Am Sonntag habe ich mir einen Spielfilm über Lyndon B. Johnson „LBJ“ von Rob Reiner angeschaut.
Was mich am meisten gefreut hat, wie viel ich besser verstanden habe, weil ich mehr über das politische System in den USA wusste. Präsidenten sind etwas seltsames, einerseits haben sie viel Macht, etwa bei Executive Order, einem Dekret, mit dem ein Präsident ohne Congress die Durchführung bestimmter Aktionen anordnen kann.
Diese können vom nächsten ebenso einfach wieder beendet werden.
Ein Beispiel ist etwa der „Muslim-Ban“, der als rechtswidrig dreimal revidiert und von Biden am Tag seiner Amtseinführung aufgehoben wurde. Kann Trump einfach aus der NATO austreten? Nicht mehr, da steht ein Gesetz dagegen, was er aber tun kann, jegliche Finanzierung verhindern, in dem er das notwendige (Budget)Gesetz dafür nicht unterschreibt.
Gesetze brauchen den Congress. Die Gewaltenteilung ist wesentlich ausgeprägter als bei uns. Der Präsident als Exekutive, der Congress als Legislative. Und es ist schwer, wenn ein Präsident nicht die Mehrheit im Congress hat. Gesetze müssen vom Repräsentantenhaus und vom Senat unterzeichnet werden. Auf Grund des Schutzes für die Minderheit können aber Gesetze blockiert werden. Anders wie bei uns sind aber die Abgeordneten vor allem sich und ihren Wählern verpflichtet, es gibt keinen Parteizwang, das bedeutet Kompromiss (und niemand bekommt alles, was er sich wünscht). Auch wenn die Entwicklung der letzten Jahre unter Trump hin zu einem Parteienzwang ging, jene, die nicht „gehorchen“, werden auf Wunsch von Trump in den Vorwahlen abgewählt. Beispiel gibt es viele. Davon ein andermal.
Um ein Gesetz durchzusetzen braucht es Verhandlungsgeschick.
Das bringt mich zum einstigen Vize unter Kennedy: Lyndon B. Johnson. Kennedy hatte auf Grund der Struktur des Congress Schwierigkeiten, die Mehrheit für die von ihm versprochenen Bürgerrechtsgesetze zu gewinnen. Zu jener Zeit waren alle Parteien gemischter, durchwachsener, von der Mitte bis zu den Extremen. Die Republikaner waren stolz die Partei von Lincoln zu sein, die den Bürgerkrieg gewonnen hatten. Der Süden, heute eine Hochburg der republikanischen Partei, die ehemaligen Plantagenstaaten, mit rigoroser Rassentrennung, waren damals noch den Demokraten zugeordnet.
Johnson, als ehemaliger Senator von Texas, half Kennedy die Südstaaten zu gewinnen. Es war kein überwältigender Sieg. Nach dem Tod Kennedys war nicht klar, ob Johnson als Südstaatler die Versprechungen Kennedys umsetzen wird. Er gewann die Wahlen mit einem gewaltigen Vorsprung. Und er kannte den Congress. Anstatt ausschließlich auf seine Südstaaten-Demokraten zu setzen, holte er Republikaner an Bord, indem er sie an ihre Geschichte, die Partei Lincolns, erinnerte. Die Demokraten des Südens waren enttäuscht und hier begann auch die Abwendung des Südens weg von den Demokraten hin zu den Republikanern.
Johnson schaffte viele grundlegende Gesetze zur Gleichstellung, Gesundheitswesen und dem Wahlsystem. Seine Reformen waren ein wesentlicher Schritt zu einer gleichberechtigten Gesellschaft. Erledigt ist es noch immer nicht.
LBJ war nicht nur der Kriegstreiber sondern wichtig für die Sozialgesetzgebung der USA. Er war nie Everybody’s Darling wie Kennedy, aber er wusste, wie Gesetze gemacht werden.
Wir erinnern uns gerne an die schillernden Präsidenten, wichtiger sind jene, die tatsächlich wesentliche Gesetze für Menschen durchsetzen konnten. Das gilt auch für Joe Biden, der in seinen ersten 2 Jahren Gesetze durchbrachte, die seit vielen Jahren anstanden. Nicht vergessen will ich hier, das beachtliche Verhandlungsgeschick von Nancy Pelosi. Riesige Investitionen in Infrastruktur, günstige Insulin-Medikamente, Klimaschutz, Waffengewalt und etliches mehr. Keine goldenen Eier, aber wesentliche Gesetze, die frühere Präsidenten nicht durchbrachten.
Joe Biden erinnert mich an LBJ.