Studentenprotest

Eigentlich sollte man sie als natürliche Erscheinung betrachten, sie treten auf, immer wieder, mit mehr oder weniger Erfolg.

Ich war auch Teil einer, und habe mich nun im Nachlesen in den Weiten der Vergangenheit verfangen. Denn mir wurde klar, dass mein ganzes Leben von Regierungen geprägt war, die Sparpakete beschlossen hatten. Eines nach dem anderen. Doch das ist ein Thema für einen weiteren – späteren – Beitrag. In meinem Leben wurde im Grunde immer etwas weggenommen und das einzige seltsame Zuckerl waren Steuererleichterungen. Zumindest ist das das einzige das mir einfällt. Nein, da war noch das Klimaticket als positives Give-away.

1987 hat die erste Große Koalition nach der Ära Bruno Kreiskys ein Sparpaket beschlossen. Ich wollte 1988 eigentlich meine Dissertation zu Ende schreiben und plötzlich stand ich da, keine Kinderbeihilfe, keine Freifahrt zur Uni, keine vergünstigte Monatskarte für die öffentlichen Verkehrsmittel, keine Krankenversicherung mit den Eltern mehr. Ich selbst konnte mich nur an die Kinderbeihilfe erinnern, aber es war noch ein ganzer Patzen mehr, die günstige Jahreskarte in Wien kam erst Jahrzehnte später, als Studenten konnten wir uns noch günstig selbst versichern, wofür ich vorher allerdings nichts zahlen musste. Nach Innsbruck, zu den Eltern zu fahren, wurde viel teuerer.

Ich habe mir einen Job gesucht, (den ich heiß liebte) war aber sofort bereit beim Streik, der an der Publizistik begann, meiner Studienrichtung, teilzunehmen. Heute frage ich mich, wie wir das alles koordiniert hatten, ohne Internet, ohne Handys, wir mussten immer vor Ort Informationen austauschen. Ebenso schwierig ist es, heute nachzulesen, wie die Rezeption auf jene Proteste war. Zeitungen aus jener Zeit sind online nicht verfügbar. Die österreichische Mediathek bietet nicht viel aus jener Zeit. Der ORF natürlich auch nicht.

Uns, mir und auch jenen, mit denen ich zu tun hatte, war klar, dass wir nicht die einzigen waren, die hier plötzlich mit erheblichen Kürzungen zu kämpfen hatten.

Wir hatten am 19.10.1987 nach einer Hörer*innenversammlung auf unserem Institut das Audimax der Uni Wien besetzt. Die nächsten Tage habe ich vielen zugehört, habe diskutiert, habe viel gelernt.

Ich habe mit Studienkolleg*innen begonnen Podiumsdiskussionen zu organisieren, nicht in besetzten Hörsälen sondern in ordentlich angemeldeten und reservierten Hörsälen, die schließlich nach dem Ende der Streiks stattfanden. Organisieren bedeutete auch Sponsoren zur Bezahlung der Hörsäle zu finden, koordinieren, kontaktieren, auch zahlreiche Gespräche mit Geladenen und auch jenen, die nicht wagten entgegen der Weisung des ORF-Generals auf die Bühne zu gehen. zu führen. Wir luden Medienvertreter ein über das Budget und die neue große Koalition zu sprechen, und letztlich fand eine große Veranstaltung im Audimax Wochen später statt, und zwar über die mögliche Abschaffung der damals berühmtesten Diskussionsendung des ORF, dem „Club 2“ zu sprechen. Ich saß mit Journalist*innen und Mediensprecher*innen der Parteien auf der Bühne. Ich gestehe, in der Vorbereitung habe ich viel Respekt vor hochangesehen Journalisten (es waren nur Männer!) verloren. Ich sah deren riesigen Wohnungen, selbst Häuser, Villenetagen, hörte deren Gejammer zu, selbst Anrufe mitten in der Nacht gab es, weil sie um ihr Wohlbefinden besorgt waren, während ich in meiner Studentenwohnung mit meinem Bad in der Küche lebte und mein Leben gerade auf den Kopf gestellt wurde und für einen Stundenlohn einer Reinigungskraft arbeiten ging.

Während meine Kolleg*innen einen Tag später nach der erfolgreichen Veranstaltung etwas trinken gingen, kam ich aus der Arbeit, konnte nicht mehr gerade gehen, weil mich eine böse Gastritis vor zu viel Stress warnte und ging mit Tränen in den Augen nach Hause (und hier sieht man, wie verloren man damals war, denn mein Freund ging mit den anderen feiern. Kein Handy, kein Hilferuf war möglich. Empathie bringe ich jetzt nicht ins Spiel.)

Das war im Jänner 1988.

Vom Studentenstreik im Oktober wurde von den Salzburger Nachrichten auf der Titelseite mit „170.000 Studenten im Streik“ berichtet.

Das für mich wesentlichste, was ich damals lernte, war, dass Zuhörer*innen populistische Redner mehr lieben, als jene, die bessere Argumente vorbringen, aber keine guten Rhetoriker sind. Ich hatte mich immer gefragt, warum die Massen Hitler zu jubelten. Nun hatte ich die Antwort, weil der Inhalt lange nicht so wichtig ist, als das hysterische Gemeinschaftsgefühl. Seit dem war ich mir sehr bewusst und war skeptisch, wenn Massen jubelten.

Am 4. November endete die Besetzung, wir arbeiteten weiter.

Das Österreich der 1980er Jahre war geprägt vom Ende der SPÖ-Alleinregierung unter Kreisky, Verhinderung der Kraftwerks Hainburg, Weinskandal, einem „Jetzt erst recht“ Bundespräsidenten (das für mich größte Verbrechen war wohl, dass er behauptete, nichts gewusst zu haben, ein sehr typisches österreichisches Phänomen), Begrüßung des „letzten“ Kriegsgefangenen (wohl eher Kriegsverbrecher) durch den FPÖ-Verteidigungsminister, und einiges mehr zum Nachlesen beim ORF (Nachschauen kann man es natürlich nicht, denn dies wären die einzigen Gründe, warum ich gerne die ORF-Gebühr zahlen würde).

Für mich war es auch das Ende des Glaubens, dass politischer Protests irgendetwas bewirkt.

Zum Vergleich: 1969/1970 wurden unter der Regierung Bruno Kreiskys auf Druck der Studenten Studienkommissionen mit drittelparitätischem Mitspracherecht der Studenten eingesetzt. Erste Institutsvertretungen wurden gebildet, eine Demokratisierung der Universitäten (und Schulen) fand statt. 1973 schafft dieselbe Regierung die Studiengebühren ab.

1975 trat das neue Universitätsorganisationsgesetz in Kraft, in dem Mitbestimmung der Studenten bei universitären Entscheidungen festgeschrieben wurden.

Heute würde das Atomkraftwerk Zwentendorf in Betrieb gehen, 2000 Besetzer*innen einer Au würden kein Wasserkraftwerk mehr verhindern. Geschweige denn einen Bundeskanzler zum Rückzug bzw. Rücktritt zu bewegen.

1987 erklärte der Bundeskanzler der großen Koalition, Franz Vranitzky, gegenüber den Studenten „daß sich die Bewegung gegen einen Sozialabbau wende, den es in Österreich nicht gibt.“ (Ich wünschte, ich könnte die tatsächliche Quelle finden und nicht nur das Zitat, ich bitte mir zu verzeihen).

Beim Nachlesen über jene Zeit wurde mir klar, wie viele kleine Steine zu meiner Frustration führten.

Ps. Ich habe nun in meinen Büchern geschmökert (Ich habe sogar eines über Vranitzky selbst), diese Studentendemonstration hat nie stattgefunden.

259 Jahre früher

Weil wir Österreicher so gerne abschätzig auf die USA schauen, zeige ich gerne immer wieder, was wir lernen können. Oder wo wir gewarnt sein können.

1967 trat der Freedom of Information Act unter Lyndon B. Johnson in den USA in Kraft. Das dritte Land weltweit!

2025 wird mit dem Informationsfreiheitsgesetz das österreichische Amtsgeheimnis zu Grabe tragen.

59 Jahre hat Österreich gebraucht, um ein vergleichbares Gesetz zu verabschieden.

Keine Sorge, begeistert sind die Regierungen in den USA auch nicht immer, denn lästig ist es allemal, wenn Journalist*innen nachfragen, hinter den Vorhang schauen. Wie immer wird hier wie dort um Verbesserungen gerungen, nur in den USA schon seit mehr als einem halben Jahrhundert. Skandale hat es gegeben, aber in Wahrheit ist gerade dies ein Zeichen der Stärke einer Demokratie, dass Missbrauch aufgedeckt wird. Anstatt zu Jammern, dass es schon wieder einen Skandal gibt, sollten wir froh sein, dass wir davon erfahren. Autokratische Staaten verstehen dies zu verhindern, durch Eingriffe in Justiz und eine freie Medienlandschaft.

Österreich hat sich lange gewehrt, Beamtenstaat hat einen völlig anderen Klang in unserem Ländchen, ein gelungener Schutz für Regierung und Beamt*innen gegen neugierige Bürger*innen. Ich gestehe, als ich dies in der Bibliotheksausbildung lernte, dachte ich mir, wenn mir tatsächlich ein Skandal unterkommen würde, würde ich dafür auch ins Gefängnis gehen. Denn es widersprach meinem demokratischen Empfinden auch schon vor 30 Jahren. Denn eines war mir klar, wird das Amtsgeheimnis verletzt, kann es dienstrechtliche, arbeitsrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen haben. Leider finde ich nicht, den einen Fall, wo ein Bibliothekar angezeigt wurde, nach 30 Jahren kann ich mich auch nur vage erinnern.

Berühmt ist Österreich auch für das Metternich’sches System – bis heute Inbegriff von Verfolgung und Unterdrückung von Demokratie, Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Das Amtsgeheimnis ist seit 1925 in der Verfassung verankert. Das bedeutete, es brauchte eine Zweidrittelmehrheit um es endgültig aufzuheben. Und ebenso um das Informationsfreiheitsgesetz in der Verfassung festzuschreiben.

Damit ist Österreich das letzte demokratische Land in Europa, das eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht hat. Und nicht nur europaweit, das kleine Palau mit 18.000 Einwohner hat auch keines.

Woher ich das weiß?

Die Webseite Global Right to Information Rating hat es mir verraten.

Wie immer, wenn ich eines nachschaue, finde ich etwas Anderes erstaunliches. 1766 hat das erste Land ein solches Gesetz verabschiedet, noch vor der französischen Revolution, vor der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, war Schweden das erste, das ein solches beschloss. Da gab es noch einiges hin und her, aber es war das erste „Tryckfrihetsförordningen“, Gesetz über die Pressefreiheit, wo die Informationsfreiheit festgeschrieben wurde, während wir ein ausgeklügeltes Spitzelwesen unter Metternich entwickelten. Finnland schließlich das 2. 1950 und die USA 1966 als drittes.

Wie auf der Webseite ersichtlich, ist es kein monolithischer Block, der Zugang zu Informationen ist unterschiedlich, gesetzlich festgeschrieben ist es auch in Ländern, wo ich den Zugang tatsächlich bezweifle. Aber das ist eine andere Geschichte.

Jetzt freue ich mich einmal über einen ersten Schritt zur Informationsfreiheit.

Televised – Fernsehübertragung

1979 begann C-Span Übertragungen aus dem amerikanischen Kongress, seit 45 Jahren wird nun berichtet. Natürlich hat es immer wieder Probleme gegeben und man hat Adaptierungen durchgeführt. Etwa als Newt Gingrich 1984 vor leerem Saal seine Reden hielt, da aber nur eine Kamera, die auf ihn hielt, lief, wusste die Öffentlichkeit nichts davon. Herr der Kamera war aber Tip O’Neill, Sprecher des Repräsentantenhaus und der ließ die Kamera schließlich über die leeren Bänke schwenken. Das führte damals zu einem großen Skandal. Heute gibt es mehrere Kameras, Diskussionen gibt es immer noch. Sitzungen von Untersuchungsausschüsse gibt es öffentliche und nicht öffentliche. Anwälte sitzen immer wieder neben den Zeugen.

Ein Untersuchungsausschuss lief wie ein Krimi ab, aber er war alles andere als typisch. Sie hatten tatsächlich Regisseure beschäftigt, um es spannend zu gestalten: January 6th Committee Public Hearings.

Die Sitzungen im US-Kongress sind in Realität nicht immer spannend. Aber manche Abgeordnete schicken ihre Auftritte an jene, die ihre Newsletter abonniert haben. Andere legen wirklich gute Auftritte hin, wo viel erklärt wird. Diese bekommt man doch immer wieder auch in diversen Nachrichtensendungen zu sehen. Ich kenne deshalb mehr amerikanische Politiker als in Österreich.

10 Stunden 6 Minuten und 17 Sekunden

dauerte die letzte Live-Übertragung am 17.4.2024 aus dem österreichischen Parlament im ORF. Für 30 Tage kann sie nachgeschaut werden, anscheinend ist das der Informationsauftrag, für den ich jetzt mehr zahle. Also verweise ich wieder mal auf YouTube, da stellt jemand die ORF-Übertragungen der Sitzungen ein.

5 Tage später habe ich in 3 österreichischen Tageszeitungen keine Erwähnung gefunden. (Bis auf jene Fälle, die schon vorher Thema waren, wie unser ganz spezielle Spionageaffäre) Allerdings kann man sie auf der Parlamentswebseite nachschauen, ich weiß nicht, wie lange der Link korrekt ist.

Zur Nationalratssitzung selbst habe ich 4 Videos auf YouTube gefunden.

Tja … irgendwie beschämend. Wundern sich Politiker*innen wirklich, dass sie nicht beliebter sind? Was sie im Hohen Haus präsentieren, ist so spannend, dass niemand darüber berichtet. Als ob sie in einer Blase leben und nicht verstehen, dass wir sie nicht verstehen. Wahrscheinlich hat keiner Lust sinnentleerte Reden über fertig gebackene Gesetze zu hören.

Wie seltsam anders Fragestunden im österreichischen Parlament im Gegensatz zu den USA abläuft. Bei uns von der Regierungsbank herunter, also von oben herab, während Regierungsmitglieder in den USA unten sitzen und der Vorsitzende des jeweiligen Ausschusses, der das Hearing hält, oben sitzt. Im Grunde ist dies das Ergebnis der unterschiedlichen Form der Gewaltenteilung. Die Legislative ist in den USA tatsächlich in der Hand des Kongresses, der Präsident kann „nur“ verhandeln, bei uns werden Gesetze hauptsächlich durch die Regierung eingebracht. Keine Angst, das verstehen dort wie bei uns die wenigsten.

Trotz allem plädiere ich für weitere Übertragungen. Ich will das Untersuchungsausschüsse übertragen werden.

Es ist ein Unterschied, ob ich etwas lese oder höre und sehe.

Nicht alles, was übertragen wird, ist herausragend. Aber ich habe einige Herausragende gesehen.

Ich weiß noch, wie ich mich sträubte, mir den Prozess wegen des Mordes an George Floyd anzuschauen. Wie überrascht war ich, wie ruhig der Prozess ablief, wie klar ich folgen konnte. Das war nicht wie bei den Reality-Shows, wo Anwälte wild rumschreien. Es war zivilisiert. Nur eines bedauere ich, nicht jeder Bundesstaat der USA überträgt. Deshalb wird der Prozess gegen Donald Trump im Bundesstaat New York nicht übertragen.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat begonnen zumindest die Argumente, die vorgebracht werden, auch als Hörprotokoll zur Verfügung zu stellen.

Den Prozess in Georgia wird man sehen können, jene von Jack Smith im Auftrag des Justizministeriums nicht.

Auch wenn vielleicht nicht alles von Anfang an klappen würde, dass die ÖVP die Übertragung von Untersuchungsausschüssen wieder einmal auf die nächste Legislaturperiode nach den kommenden Nationalratswahlen verschiebt, während die anderen dafür sind (ob die FPÖ nachwievor dafür ist, kann ich heute nicht sagen. Das wird sich wohl nach Thema ändern), spricht für sich.

Recht kann richtig Spaß machen

In Österreich sind es meistens Journalisten, die von Gerichtsprozessen berichten. Wie schon oft, gilt mein Leid dem Fakt, dass durch die Größe unseres Landes und leider auch gewachsenen Strukturen die Medienlandschaft nicht riesig ist.

Um die richtigen Fragen zu stellen, muss ich einfach mehr wissen. Das ist der Unterschied zu meinen alltäglichen Fragen, wo ich wissen will, welches Blümchen am Wegrand wächst, und jenen, wo ich Strukturen und Zusammenhänge verstehen will.

Es wird wissenschaftlich schon einen Begriff geben, den kenne ich nicht, aber ich versuche, in dem ich die Berichterstattung eines anderen Landes beobachte und wie dort Fragen gestellt werden, zu schauen, wie es auf Österreich übertragen werden kann.

Ich habe gelernt, mir Gesetze anzuschauen, auch wie sie zustande kommen, wie bei uns die Gewaltenteilung funktioniert. Ich wünsche mir, eine Form von Vorlesung um mir wieder mal die österreichische Verfassung erklären zu lassen. Es tut mir leid, wenn wir schon nicht so viele Medien haben, hätte ich gerne zumindest die Möglichkeit bei Universitäten reinzuhören.

Warum? Ich habe einfach nicht das Sitzfleisch oder die Fähigkeit, Bücher über Recht so zu lesen, dass sie lebendig werden. Ich liebe es, dass mir fähige Juristen Recht so erklären, dass auch ich es verstehen.

Dazu benutze ich die USA.

Da sind Moderator*innen wie Ari Melber, der herrliche schlechte Witze erzählen kann, aber mir unendlich viel über Recht beibringt, er stellt die richtigen Fragen, er lädt andere Juristen ein, mit denen er Fachfragen diskutiert. Dann gibt es die Experten, die eingeladen werden. Das sind frühere oder jetzige Staatsanwält*innen, Rechtsanwält*innen, Universitätsprofessor*innen. Da ist ein Jurist, der am Muller-Report, an der Untersuchung zur „Sonderermittlung zur Beeinflussung des Wahlkampfs in den Vereinigten Staaten 2016“ mitarbeitete. Andrew Weissmann ist der Sohn eines jüdischen Emigranten, der als Achtjähriger aus Wien mit seinen Eltern nach New York floh. Er ist heute Professor an der NYU und erklärt wunderbar, Pro und Cons.

Dann die 4 Juristinnen im Podcast SistersInLaw. Joyce Vance, Jill Wine-Banks, Barb McQuade and Kimberly Atkins Stohr diskutieren einmal pro Woche die interessantesten legalen Fälle. Jill Wine-Banks war einst bei den Untersuchungen eine von 3 Juristen zu Watergate zur Behinderung der Justiz von Richard Nixon.

Das ist nur eine Auswahl von Jurist*innen, die mir Recht näher bringen. Ich werde kein Experte werden, das ist auch nicht mein Ziel, aber verstehen werde ich mehr. Und das ist genau, was ich mir wünsche.

Fact Check

Endlich habe ich einmal die Möglichkeit in Österreich Medien zu vergleichen, denn das Hauptthema der vergangenen Tage ist Österreichs Spionageaffäre. Ich höre mich durch mir bekannte und unbekannte Podcasts und lerne.

“Das sieht man zum Beispiel bei der BVT-Razzia. Ich glaube, da hat zum Beispiel die WKStA nicht ganz den Überblick gehabt, was sie mit so einer Razzia international und national auslösen kann.”

Was wichtig wird: Der Fall Ott. 11. Apr. 2024
https://podcasts.apple.com/at/podcast/was-wichtig-wird-presse-play/id1480655186?i=1000652095530

Plötzlich fällt dieser kleine Nebensatz und ich denke mir, stimmt das so? Ich selbst habe meine eigenen Gedanken und auch Vorbehalte gegenüber der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, aber der Skandal dieser Razzia ist nicht alleine auf deren Mist gewachsen. Der Eindruck jedoch durch diesen nur beiläufig genannten Satz ist, dass diese Einheit selbst entweder korrupt oder schlicht unfähig ist.

Das stört mich und ich beginne zu graben. Denn ich habe das ein wenig anders in Erinnerung. Ich gestehe, ich bin kein Fan von zu vielen Details, ich will einen groben Überblick gewinnen und der war, als dieses Drama begann, nicht möglich. Zu vieles war unbekannt und wurde erst über die Jahre klarer und sichtbarer. Wenn ich mich jetzt auf dieses Spiel einlasse, lese ich da und dort und dann nochmal und wieder, und die Dämmerung der Erkenntnis beginnt. Jetzt habe ich endlich die Möglichkeit ein Bild zu sehen. Anscheinend ist die Geschichte noch immer nicht fertig, denn mein Wunsch, ein Buch darüber zu lesen, verhallt bislang ungehört im Universum. Noch ist es nicht geschrieben.

So beginnt meine kleine Recherche.

Der Satz klingt, als ob die unabhängige Staatsanwaltschaft plötzlich aus dem Nichts heraus eine Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) durchführte.

Oberflächlich gesehen ist es eine einfache, genauer betrachtet eine verdammt komplizierte Geschichte.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hatte eine Hausdurchsuchung nicht nur im BVT, sondern auch bei einem Spitzenbeamten des BVT angeordnet. Ein Journalrichter hatte sie in den Abendstunden abgesegnet, offenbar ohne sich näher mit dem Sachverhalt zu beschäftigen, wie er später zugab, schreibt Anna Thalhammer im Profil.

Das alleine bringt mich zum Kochen. Ein Richter muss so etwas abzeichnen, damit es nicht zu einer Überschreitung von Grenzen kommt und unser Rechtssystem nicht gebeugt oder gar gebrochen wird. Er oder sie darf nicht einfach ein Hakerl drunter machen und denken, es wird schon stimmen. Dann brauchen wir keine Richter, wenn er oder sie das Hirn nicht einschaltet und seiner/ihrer Aufgabe nicht nachkommt.

Anna Thalhammer, jetzige Chefredakteurin des Profils, einst selbst im Visier der WKStA schreibt in einem für mich unglaublich neutralem Ton eine fantastische Geschichte. Sie stellt wesentliche Fragen.

„Wie konnte es sein, dass die Polizisten einfach Operationsdaten anderer Länder einsehen dürfen? Wie war es überhaupt so weit gekommen? Und ich fühlte: Das ist eine politische Intrige, nur wer steckt dahinter?“

Ex-Spionageabwehrchef Bernhard P. Seine Gedanken am Abend nach der Razzia

„Ist es Zufall, dass man ausgerechnet auf P. losging, der im BVT für Russlandspionage zuständig war? Ist es Zufall, dass in den sichergestellten Daten nach Verbindungen der FPÖ, Russland und Ukraine gesucht wurde, wie aus dem Akt hervorgeht? Wollte die damals neue, politische Führung im Innenministerium vielleicht einfach nur zu gern wissen, was der Staatsschutz weiß? Weder P. noch sein Anwalt glauben noch an Zufälle. Dafür haben sie in den vergangenen Jahren zu viel gesehen.“

https://www.profil.at/oesterreich/bvt-skandal-verdaechtigt-angeklagt-freigesprochen-ruiniert/402546380 Profil, 6.8.2023

Viele Fragen und noch immer gibt es nicht alle Antworten. Erst nach unzähligen Berichten beginne ich nun langsam den Rahmen zu sehen. Es fügt sich. Und es fügt sich leider so, dass ich wieder bei einem meiner Lieblingsthemen lande: der Gewaltenteilung.

Es war jene Zeit, als die ÖVP kein Problem hatte, der FPÖ, genauer Herbert Kickl, das Innenministerium zu überlassen, das von 2000 bis 2017 von ihnen gestellt wurde, jene ÖVP, die die WKStA als eine Staatsanwaltschaft in roten Händen bezeichnet, weil sie Korruption in alle Richtungen untersucht (und nicht nur in Richtung ihrer Feinde). Der parteiunabhängige Justizminister in der Regierung Kurz (2017-2019) hingegen macht den Anschein, nicht die geringste Ahnung von Politintrigen gehabt zu haben.

Am Ende saßen sogar Ermittler des Innenministeriums bei der WKStA, schrieben auf Briefpapier der Justiz und benutzten ihre Mailadressen.

Die Gewaltenteilung eines demokratischen, liberalen Rechtsstaats war dadurch bis zu einem gewissen Grad schlicht abgeschafft – und niemand interessierte sich dafür.

https://www.profil.at/oesterreich/bvt-skandal-verdaechtigt-angeklagt-freigesprochen-ruiniert/402546380 Profil, 6.8.2023

Gewaltenteilung dient nicht hauptsächlich der Verteilung von Macht sondern viel mehr der gegenseitigen Kontrolle. Das erst macht die Stärke einer Demokratie aus. Wird die Justiz erstmal ausgehebelt, funktioniert ein demokratisches System nicht mehr richtig. Auch unter dem Nationalsozialismus gab es Gerichte, aber unabhängige Richter nicht mehr.

Nach dem Rücktritt der Türkis-Blauen Regierung drehten die Übergangsminister Clemens Jabloner (Justiz) und Wolfgang Peschorn (Innenministerium) die selbsterrichtete Justizpolizei ab, schreibt Thalhammer weiter.

Im ihrem Artikel sind fast alle meine Bedenken zur WKStA genannt. Es ist wie ein Fluch, denn die Notwendigkeit einer solchen Staatsanwaltschaft ist für mich keine Frage, aber die in meinen Augen leider zu oft dilettantischen Anklagen schaden dem wichtigen Auftrag.

Ich habe die zwei Anklageschriften Jack Smith gelesen, in denen Donald Trump auf bundesstaatlicher Ebene angeklagt wird. Die sind verständlich klar und faktenbasiert, sie werden auch sprechende Anklageschriften genannt (das wird nicht in allen Anklagebehörden der USA so gehandhabt). Sie sind so geschrieben, dass selbst ein juristischer Trottel wie ich sie verstehen kann.

Bei den Anklagen der WKStA hatte ich immer wieder den Eindruck, als ob guter altwienerischer Basena-Tratsch Eingang in die Anklageschriften findet. Schon vor dem Prozess fragte ich mich immer wieder, kommt da noch mehr? Bei den wenigen, die ich beobachtete, kam nicht mehr. Was letztendlich zu Freisprüchen führte.

Nur zum Vergleich: in den USA werden vergleichbare Prozesse zu 95% gewonnen, denn die Bundesstaatsanwaltschaft wägt nicht nur selbst ab, ob ein Prozess gewonnen werden kann, eine Grand Jury stimmt ab, bevor es zu einer tatsächlichen Anklage kommt. Dieser werden die Fakten der Staatsanwaltschaft präsentiert, erst wenn die Grand Jury bestätigt, dass genügend Verdachtsmomente bestehen, kommt es zur Anklage.

„Currently federal prosecutors tout above a 95% conviction rate. This is primarily due to the fact that most cases never make it to trial. Most defendants end up taking a plea bargain rather then risk a potentially much greater prison sentence which could be dealt them if they actual went to trial and lost.“

Michael Steinberg

Ich wollte mich schlau machen, und schauen was im, bei der jährlichen Presseinformation und Mediengespräch 2024 ausgegebenen Bericht der WKStA steht. Doch es ergibt schlicht keinen Sinn.

Auf Seite 11 steht:

• Insgesamt 958 Ermittlungsverfahren eingeleitet
• in 165 Fällen weitere Ermittlungsansätze zu anhängigen Ermittlungs- bzw. Hauptverfahren
• bisher in mehr als 146 Anklagen:
• 93 Verurteilungen
• 35 Diversionen
• 36 Freisprüche

Statistisch können diese Zahlen nicht weiter verwendet werden, denn 93+35+36 ergibt 164 nicht 165. Ich habe schlicht keine Ahnung, was die Zahlen aussagen sollen. Und leider sind die wenigen Medienberichte nicht aussagekräftiger sondern gut abgeschrieben.

Außerdem, wer weiß schon, was Diversionen sind. Und ich lerne wieder einmal. „Die Diversion ist die Möglichkeit der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts, bei hinreichend geklärtem Sachverhalt auf die Durchführung eines förmlichen Strafverfahrens zu verzichten. Der Beschuldigte bzw. der Angeklagte bekommt im Fall der Diversion das Angebot, sich einer belastenden Maßnahme zu unterwerfen (z.B. gemeinnützige Arbeit). Wenn ein Strafverfahren mittels Diversion beendet wird, erfolgt kein Schuldspruch und keine formelle Verurteilung. Es erfolgt auch keine Eintragung im Strafregister.“ Das ist ungefähr das, was als „Plea Bargain“ in den USA bezeichnet wird, aber ohne Eintragung ins Strafregister. So war es bei der Falschaussage von Bettina Glatz-Kremsner.

Was habe ich gelernt? Man kann der WKStA alles mögliche vorwerfen, doch waren im Falle der BVT-Razzia gewaltig politische Interessen und Manipulationen mit im Spiel. Die Vermutung vieler Journalist*innen, dass die FPÖ herausfinden wollte, was der Staatsschutz über ihre Verbindungen zu Russland weiß, erscheint mir naheliegend.

Und es tut mir leid zu sagen, dass dieser leichtfertig hingeworfene Satz eines Journalisten ist für mich untergriffig und manipulativ. Ich merke, wie sensibel ich geworden bin. Ich versuche, so wenig wie möglich und so gut ich kann, meinen und anderen Vorurteilen auf die Schliche zu kommen.

Das waren wieder mal viel Worte für eine schlichte Erkenntnis. Aber eines hat es gebracht: Dank Anna Thalhammer habe ich eine weitere Wochenzeitung abonniert.

Welt der Spionage

Beim Hören der Podcasts zu Egisto Ott kamen viele Erinnerungen hoch. Meine kleine Berührungspunkte zur großen Welt der Spionage. 

Immer wieder muss ich an ein Kasperltheater denken, wenn es zu einem Skandal in Österreich kommt. Vielleicht, weil ich zeitweise am Rand dabei war?

Mein damaliger Partner, ein Journalist, und ich hatten eine Beziehungspause. Eines Tages rief er mich an. Er war auf einer Pressekonferenz der Polizei und hörte dort, dass auch er auf der Liste der gefährdeten Personen stand, eine Briefbombe geschickt zu bekommen. Nur wohnte er nicht mehr an der angegebenen Adresse, da wohnte nur mehr ich. Eine Woche später rief dann die Polizei an, um mir das mitzuteilen. Ich antwortete nur, dass ich mir schon durchgelesen habe, auf was ich zu achten habe, wenn ein verdächtiges Paket im Briefkasten lag. Eine Woche später teilten sie mir das mit.

Nach einem halben Jahr klebte ein gelber Zettel am Postkasten, der auf der Straße jedem zugänglich war. Wir lebten inzwischen wieder zusammen. Die Botschaft war die gleiche, das förderte nicht mein Vertrauen in eine ernsthafte Polizeiarbeit.

27.4.2024, Profil 18, S.11

Ebenso habe ich nicht vergessen, wie mein Partner und sein Kollege nach einer Recherche mich im Gasthaus trafen und feststellen mussten, dass sie im Laufe des Tages ihre Unterlagen über die Briefbomben bei einem Kaffee irgendwo am Land vergessen hatten.

Oder als mir mit glühenden Wangen erzählt wurde, dass mit einem Waffenhändler telefoniert wurde, der bereit war eine Rakete zu liefern. Ich weiß nicht mehr, was sie genau bestellen wollten, irgendetwas Riesiges war es, das in den 1. Wiener Gemeindebezirk geliefert werden sollte. 

Das ist jetzt gute 30 Jahre her, meine Verschwiegenheit hebe ich nun hochoffiziell auf. Ich fand es damals lächerlich, doch aus Loyalität habe ich jahrzehntelang niemandem von diesen Dingen erzählt. Es hatte mehr von Lausbubenstreichen als von investigativem Journalismus. Umso mehr schätze ich heute gut und intensiv recherchierte Geschichten. Krawallgeschichten brauche ich nicht.

Jetzt im Nachhinein begreife ich erst, in welche Machenschaften ich ungefragt hineingezogen wurde. Was wäre gewesen, wenn eine Briefbombe in meinem Briefkasten gelegen hätte? Was wäre gewesen, wenn Waffendealer das gar nicht witzig gefunden hätten? Ich wurde nicht gefragt. Und egal, wie lange es nun schon her ist, heute erlaube ich mir zu sagen, was für eine Frechheit dies war. Das vergaß ich damals zu sagen.

Podcasts – Mein Radio

Es ist vorbei für mich mit den mir fertig gekochten Sendungen. In einer Reihenfolge serviert, die mir in Wahrheit nie behagte, sondern hervorragend als Schlafmittel diente, weil mich gerade mal etwas nicht interessierte.

Ich wähle mir aus, was ich höre, sehe und zwar nicht in verzweifelter Suche doch einen Sender zu finden, der vielleicht etwas spielt, was ich spannend finde und in endloser Herumzipperei endete. Irgendwann ließ ich es sein. Streamen nennt man es bei Videos. Mag sein, dass andere Tanzvideos oder Musik suchen, ich schau mich um nach Politik, Archeogenetik und anderen Dingen, die ich spannend finde.

Ich höre aber auch leidenschaftlich.

Ich habe viele Podcasts abonniert, manche höre ich regelmäßig, bei anderen wähle ich nach Thema aus. Die Wissenschaftssendung des SRF, des Schweizer Rundfunks, etwa, höre ich immer gerne.

Selten gibt es aber einen Fall, bei dem ich vergleichen kann, wie die verschiedenen Medien ihre Podcasts gestalten. Egisto Ott, der österreichische „Es ist ja nicht so tragisch“ Spion, in Qualtinger Manier ein typisch österreichisches Schicksal, bietet sich wunderbar an die verschiedenen Sendungen zu vergleichen, denn der konnte von den politischen Nachrichten nicht ignoriert werden.

Der erste Preis geht natürlich an meinen Favoriten „Inside Austria“: „Egisto Ott, der Maulwurf in Österreichs Geheimdienst“. Gehört habe ich inzwischen jene des Kuriers, der Presse, des Profils, Falter, ZIB2, ORF Mittagsjournal.

Vieles klingt wie vom Mittagstisch einer Zeitungsredaktion. Da tratschen zwei, die schon gestern miteinander geredet haben, sie haben ein gewisses Vorwissen und man hört vom Nebentisch aus zu. Die zweite Variante mag ich ebenso wenig, denn bei jenen entsteht bei mir der Eindruck, ein/e Lehrer*in erklärt der kleinen Ruth wie die Welt sich dreht. Früher nannte man das Oberlehrerhaft, wobei es in meiner Schulzeit schon keinen Oberlehrer mehr gab und das ist mehr als 40 Jahre her. Nicht immer ist das Format eines Gesprächs optimal.

Das ist der größte Unterschied von „Inside Austria“ zu den anderen Podcasts. Ersterer liefert immer eine gut geschnittene, äußerst informative Dokumentationen. Manche höre ich immer wieder nach, wenn die Details zu kompliziert sind, als dass ich sie mir auf einen Schwung merke.

Vielleicht ist dies der Grundton österreichischer Skandale. Es zieht sich über Jahre, manchmal Jahrzehnte, und niemand hat mehr eine Ahnung, worum es überhaupt geht. Eurofighter ist ein strahlendes Beispiel. Alles, was ich weiß, ist, dass es um den Eurofighter geht, aber sonst ist da nur ein schwarzes Loch.

Es war unter anderem aber auch Anlass Abos abzuschließen, was ich noch für eine weitere österreichische Tageszeitung (Kurier) und eine Wochenzeitung (Falter) tat. Das kostet mich weniger als der ORF-Beitrag. Ich konsumiere allerdings beim ORF am wenigsten Sendungen. Ja, ich nütze oft günstige Angebote, dafür unterstütze ich mehrere Medien. Ohne die ist Demokratie nicht möglich.

Trivial

Ich mag es, wenn ich Menschen sprechen sehe und wenn das nicht geht, zumindest höre. Beim Lesen geht mir einfach eine Qualität ab. Besser gesagt, es wird etwas anderes.

Vielleicht erkläre ich es mit etwas ganz Einfachem. Ich liebe Krimis. Kürzlich habe ich einen Südtiroler Autoren und Journalisten entdeckt: Lenz Koppelstätter. Seitdem höre ich seine Krimis. Eines der Bücher wurde von einem Innsbrucker Schauspieler gelesen. Wahrscheinlich wird es für durchschnittliche Hörer zu viel Tirolerisch gewesen sein, ich habe es geliebt. Ich habe so oft lachen müssen, weil ich ganz einfach an das Land, in dem ich aufwuchs, denken musste. Die Sprache löste ein wunderbares Heimatgefühl aus. Dieser Schauer überkommt mich nach wie vor, wenn der deutsche Sprecher der anderen Bücher ein wenig Dialekt einfließen lässt. Das macht Sprache, nicht das geschriebene Wort.

Dann gibt es noch Körpersprache und die Mimik. Kürzlich haben zwei Psycholinguistinnen, Marianne Gullberg und Maria Graziano, von der Universität Lund die Körpersprache italienischer und schwedischer Menschen untersucht und herausgefunden, dass in Schweden nur etwa halb so viele Gesten während eines Gesprächs verwendet werden als in Italien, zumindest bei den jeweiligen Probanden. Wie trivial, doch bislang wissenschaftlich nicht nachgewiesen.

Immer wieder fühle ich mich ertappt, wenn ich Videos oder Podcasts über Politik bevorzuge und ich nicht lieber lese. Lesen sei doch das Wahre. Finde ich nicht. Aber ich freue mich, dass mehr und mehr Transkripts bei den audiovisuellen Medien zugänglich sind. Wenn etwas wichtig ist, kann ich es noch mal lesen. Das ist, was ich mag.

Schwierig allerdings ist für mich zu beschreiben, warum und wie ich etwas dabei fühle. Denn das ist es, was zum geschriebenen Wort hinzugefügt wird.

Wir sind es aber nicht gewöhnt über unsere Gefühle zu sprechen, wenn es um Politik geht, das tun nur Populisten. Blödsinn, wir sind Menschen, wir alle tun es, wir alle haben Gefühle. Und sie beeinflussen uns auf einer weiteren Ebene.

Bei Dokumentationen sind es nicht nur Personen, es ist die Musik, der Schnitt und wahrscheinlich noch viel mehr. Gespräche und Interviews sind weniger geladen, trotzdem kommt mehr mit als bei einem reinen Text. Das mag ich.

Ich kann nur jeden einladen, es an sich selbst auszuprobieren, einmal bei meinem Lieblingspodcast aus Österreich: Inside Austria oder Frontline von PBS (Public Broadcast Service, ein öffentlich geförderter (nicht vollfinanziert) Sender in den USA. Bei letzterem stehen oft auch noch die einzelnen Interviews, die für die Dokumentation aufgenommen wurden, zur Verfügung.

Oder bei dem Film „Enemies of the People“

Inzwischen finde ich es sehr angenehm, dass ich viele der Journalist*innen und Politiker*innen mehrfach (oft) gesehen habe, deren Lebensläufe gelesen habe, sie besser einschätzen kann. Ich weiß ungefähr, wo sie stehen, warum sie so und nicht anders berichten oder sprechen.

Dieses Wissen ist in Österreich kaum zugänglich. Leider!

6 Milliarden Dollar

Einen Tag, nachdem Donald Trump beim Berufungsgericht eine massive Reduzierung der Kaution erwirkte, ging seine Medienfirma an die Börse. Mit einem Geschäft, das bislang nur Verluste schrieb, seiner Social Media Plattform. Und der ORF schreibt am 26.3.2024: Starkes Börsendebüt für Trumps Medienfirma.

Abgesehen davon, dass ich bezweifle, dass es „den Ex-Präsidenten damit deutlich reicher gemacht“ hat. „Die Aktie von Trump Media legte zeitweise um gut 40 Prozent auf mehr als 70 US-Dollar zu.“

Gut, dass ich „meine“ Wirtschaftsjournalist*innen habe, die ich auf Grund dieser seltsamen Berichterstattung aufsuchen kann. Sie erklärten mir nun, zum einen wer der Hauptinvestor ist, ein Hauptspender der Republikaner, der unter anderem auch seine Hände bei Tiktok drinnen hat. Er besuchte Trump in Florida und auf einmal war Trump nicht mehr gegen Tiktok. Er ist einer, dem es in erster Linie darum geht, keine Steuern zu zahlen und das hat Trump geliefert.

Ein weiterer nicht zu verachtender Punkt ist, nachdem Trump das Hotel in Washington wieder verkauft hat, indem man sich ganz gemütlich den Goodwill des Präsidenten kaufen konnte, indem man dort wohnte, können nun ausländische Interessenten Aktien kaufen.

Wie schön zu lernen, dass der potentielle Präsident Möglichkeiten bietet, ihn zu bestechen.

Und schließlich lass ich mir nochmal erklären, wie das so läuft mit den Aktien. Wie sie steigen, wie sie fallen.

Abschließend möchte ich mich bedanken, dass ich für den ORF mehr bezahle, als für 2 österreichische und 2 internationale Tageszeitungen, sowie einer Wochenzeitung. Den ORF konsumiere ich nur, um einen schnellen Überblick zu gewinnen. Das mache ich bei den anderen auch. Mich ärgert nur, wie teuer die nicht selbstgewählten Nachrichten sind.

Ich habe das Glück, mir lange und ausführlich Nachrichten von verschiedenen Medien anschauen, anhören oder lesen zu können. Der ORF beansprucht den kleinsten Teil davon. Vor allem die Auslandsberichterstattung ist immer wieder mal enttäuschend. Diese kann ich gut woanders nachholen. Da weiche ich gerne auf den ZDF (ZDF heute) oder ARD (etwa: quer, oder, schon fast vergessen, der NDR Podcast zu Covid, aber auch jener zum Ukrainekrieg) aus.

Es gibt Luft nach oben.

Die„Redaktion“berichtet

Ich kann gar nicht sagen, wie sehr es mich nervt, wenn Berichte mit „Redaktion“ gezeichnet werden. Der ORF, der österreichische öffentliche Rundfunk, tut das gerne.

Es erschwert den kritischen Konsum von Medienberichtersattung.

Ich habe Zeit und habe mir deshalb angewöhnt auch die Biografie von Journalisten zu überprüfen. Als ich einen Bericht im Radio über den Ukrainekrieg hörte, war das Erste, was mir auffiel, das ist sehr russlandfreundlich.

Ich hatte das Gefühl, die Reporter kommt aus dem rechten Lager. Als ich anschließend dessen Biografie nachlas, wurde meine Eindruck bestätigt. Er hatte Spuren in seinem Lebenslauf, in der ich die rechte Vergangenheit ablesen konnte. Sie hatte sich auch auf seine Berichterstattung gelegt.

Wenn mir jemand sagt, dass Journalisten völlig neutral berichten und nur auf den Meinungsseiten wären unterschiedliche Richtungen aufgezeigt, dann unterliegt derjenige einer Illusion.

Ich bin kein großer Freund von diesen „Meinungs“-Seiten, denn jene, die zu sehr von meiner persönlichen Einstellung abweichen, regen mich zu sehr auf, als dass ich sie lese möchte. Und die anderen bestätigen in erster Linie meine eigenen Vorurteile.

Doch oft genug, wird nicht klar gezeichnet, dass es hier nicht um eine objektive, sondern ein rein subjektives Stück ist, dass nichts mit allgemein gültiger Wahrheit zu tun hat.

Da sind mir Reporter lieber, die zwar auch in Richtung meiner Meinung berichten, aber faktenbasiert. Keine Angst, diese Fakten versuche ich so gut wie möglich zu checken. Das mache ich immer wieder, bis ich weiß, wo jene Journalisten stehen und wie sie ihre Fakten zusammenstellen. Dann ist mir klar, von welchem Hintergrund aus sie berichten.

Ich weiß mehr über Bob Woodward als über Watergate und Nixon. Damals war er ein junger Journalist, heute ist er aber ein Journalist, der über alle Präsidenten seit damals Bücher geschrieben hat. Er hat sich also intensiv sein Leben lang mit der Arbeit amerikanischer Präsidenten auseinandergesetzt. Parteipolitisch ordne ich ihn nirgends zu (bei anderen weiß ich es schon), seine Erfahrungen und Einschätzungen habe ich zu schätzen gelernt.

Im Gegensatz zu Rachel Maddow von MSNBC, bei der klar ist, wo sie politisch steht, ist bei ihm die Zuordnung nicht wichtig. Er überschaut einen langen Zeitraum und kann kritisch auf dieses Amt blicken.

Im Gegensatz dazu schätze ich bei Maddows die Art und Weise, wie sie berichtet. Ich mag ihre historischen Bezüge, ihr Auffinden von Ereignissen, die Parallelen zu aktuellen aufzeigen.

Bei beiden weiß ich genau, wo sie stehen. Es ist kein Geheimnis.

Was es braucht, ist ein Bewusstsein, dass wir Menschen Meinungen haben und die sind nicht neutral.

Fakten sind neutral, aber die Art und Weise wie sie präsentiert werden, ist es nicht. Schon in der Schule führte uns meine Deutschlehrerin vor, wie das geht, indem sie uns selbst eine Meldung schreiben ließ, die einschlägig gefärbt ist.

Zornig machen mich jene, die glauben, ihre Meinung wäre die Wahrheit und würde die Wirklichkeit abbilden. Das tut sie nicht.

Lange habe ich gebraucht, um mein „Da-stimmt-was-nicht“ zu verstehen. Es war mein Gefühl, ich würde etwas Falsches denken, gar dumm sein, weil ich dem nicht zustimmte.

Jedoch ohne dieses Gefühl, ein Trottel zu sein, wäre ich lange nicht so motiviert gewesen, mich damit zu beschäftigen.

Was ich bedaure, ist, dass in einem kleinen Land wie Österreich, sich die Recherche über Journalist*innen schwierig gestalten. Oft ist man allein auf Wikipedia angewiesen.

Da möchte ich als Beispiel zwei anführen, bei dem einen steht „… begann 1987 ein Studium in Kommunikations- und Politikwissenschaft, das er jedoch nicht abschloss.“

Bei einem anderen, dessen Lebensweg ich persönlich kenne, steht, dass er Geschichte und Kommunikationswissenschaft studierte und kein Wort davon diese und andere Ausbildungen, die angeführt werden, nicht abgeschlossen zu haben. Der letzte erfolgreiche Abschluss war der Pflichtschulabschluss. In keinem Lebenslauf würden abgebrochenen und nicht abgeschlossene Ausbildungen angeführt werden.

Also bleibe ich dabei, Skepsis ist immer und überall angebracht.

Ich mag jene „Wahrheitsapostel“ nicht, die glauben, im Recht zu sein (solange es nicht sie selbst betrifft).

Zweifel hat mich hierher geführt und Zweifel wird mich weiter begleiten. Es ist der beste Partner, um weiterhin kritisch zu denken.

Vertrauen – 1

Seltsamerweise wird es einerseits als Gut hochgehalten und zugleich als Selbstverständlichkeit betrachtet.

Was meine ich?

Sowohl Politiker*innen und Journalist*innen nehmen es als gegeben hin, dass ihrer Arbeit vertraut wird. Das ist es aber gar nicht. Ich muss die Chance haben, mich zu informieren. Es kann nicht sein, dass es auf blindem Vertrauen basiert. Darauf scheinen die einen wie die anderen zu vertrauen und wundern sich, dass das Vertrauen in sie schwindet. Wer ist hier naiv?

Mein Spielplatz war die USA, denn einerseits bin ich der Sprache mächtig und andererseits ist es so ein großes Land, dass es reichlich nationale Medien gibt. Als Vergleich müsste ich eine Plattform für ganz Europa wählen. Während wir in der EU (450 Millionen) stolz auf unsere nationalen und regionalen Unterschiede sind, werfen wir liebend gerne Menschen in den USA (339 Millionen) in einen Topf.

Der Spielplatz war gut gewählt. Ich hatte viele Medien, viele Wikipedia-Einträge nicht nur zu Politiker*innen, sondern auch Journalist*innen. Während ich in Österreich mir einen Google-Alert einrichtete, um über Aktivitäten „meiner“ Nationalratsabgeordneten informiert zu werden, habe ich in den USA einfach einen Newsletter abonniert und wurde so von einem Mitglied des Repräsentantenhaus informiert, was er im Congress für die Menschen in seinem Wahlbezirk unternommen hat. Das erfahre ich in Österreich nicht, die Abgeordneten schicken ihre Mitteilungen in erster Linie zur APA, der Österreichischen (A) Presseagentur (PA). Unsere Abgeordneten werden durch ein Verfahren den jeweiligen Wahlbezirken in den Bundesländern zugeordnet. Aber im Grunde ist es die „Partei“, die zählt. Ich habe viele Menschen gefragt, ob sie wissen, wer für sie im Nationalrat sitzt. Von den regionalen kennt man einige, aber national? Für mich im Burgenland ist es einfach, es sind nur fünf. Gekannt habe ich sie nicht, bis auf jene, die in Regierungen oder national für einen anderen Posten aufgestellt wurden. Aber in Wien kannte ich die regionalen (sprich Bezirksvorsteher) auch nicht.

Niemand kommt in Österreich auf die Idee, sich direkt an seinen Nationalratsabgeordneten zu wenden.

In den USA ist das ein durchaus übliches Vorgehen, wie mir eine Freundin erzählte, weil sie selbst unzählige Briefe geschrieben hat.

Die Struktur des amerikanischen Parlaments ist völlig anders als das unsere hier in Österreich. Aber ich frage mich immer, könnten wir uns nicht ein wenig abschauen, was durchaus interessant ist? Und ebenso, was wir gar nicht wollen. Die USA hat eine alte Demokratie, das bedeutet aber auch, das vieles für eine andere Zeit passend war, vieles für heute nicht. Wir hatten mehrere Anläufe, um die Regeln unserer Demokratie zu überarbeiten. Ob das 1867 beim Ausgleich unterm Kaiser war, nach dem 1. Weltkrieg, dem Durcheinander während der 1. Republik, unter den Nationalsozialisten, und nach dem 2. Weltkrieg. Wir konnten schrauben. Wesentlich leichter durch die historischen Ereignisse als die USA, die als Staat Bestand hat. Die Zusätze zur Verfassung benötigen nicht nur 2/3 des Parlaments sondern auch jene der einzelnen Bundesstaaten. Auch wenn Kelsen, dem Vater unserer Verfassung, weit über unsere Grenzen bekannt ist (für Experten des Verfassungsrechts) wissen wir wenig über unsere Verfassung. Hans Kelsen saß im österreichischen Verfassungsgerichtshof, musste emigrieren und war ein bedeutender Rechtslehrer in den USA, in Harvard und Berkeley.

Schon vor 40 Jahren lernte ich auf der Universität, dass unsere Verfassung überladen ist. Daran hat sich nichts geändert.

Das österreichische Bundesverfassungsgesetz kennt weit über 1.000 einzelne Verfassungsbestimmungen. Unter der Großen Koalition verhinderte man durch die Erhebung eines Gesetze in den Verfassungsrang (eine Zweidrittelmehrheit ist nötig dazu) eine leichte Änderung dieser. Weiter wurden die Bestimmungen dadurch der Prüfung durch den Verfassungsgerichtshof entzogen.

Ich schweife ab.

Was ich sagen möchte, eine Verfassung ist ein lebendiges Dokument. Und zwar jenes, auf dem unser Vertrauen in unser Land beruht.

Unser Rechtssystem ist ein wichtiger Teil zur Regelung unseres Zusammenlebens und damit auch Basis unseres Vertrauens, wie wir unsere staatliche Gemeinschaft gestalten.

Für mich ist es notwendig, dass wir dem Staat zumindest in groben Zügen vertrauen müssen. Das sind uns die Politiker*innen schuldig. Und jene, die uns über sie informieren: die Journalist*innen.

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Vertrauen