Ich bin langsam, extrem langsam. Ich wiederhole immer wieder und immer wieder, ich habe Fotos von einer und derselben Art von Blume Jahr für Jahr gemacht, um sie in einer App (Flora Incognita) nachzuschlagen.
Ich habe eine App, die mir sagt, dass es der Jupiter ist, den ich am Morgen gesehen habe und nicht die Venus.
Aber es waren nicht nur Blumen und Sterne. Politik war ein Riesenunterfangen für mich. Denn es ist so vielfältig und vielschichtig, dass ich selbst jetzt nach Jahren nicht weiß, wie ich es einfach wiedergeben könnte. Ich habe mich für Miniaspekte in diesem Blog entschieden.
Meistens bin ich sehr glücklich, in einem kleinen Land zu leben. Der Nachteil ist, dass ich nicht auf 100 verschiedene Weisen über ein Ereignis nachhören oder schauen kann. Ja, Hören und Sehen sind meine Favoriten, wenn es ums Lernen geht. Lesen nicht so. Früher war das die einzige Möglichkeit, neben den Vorlesungen auf der Universität. Wie gerne würde ich an Vorlesungen einfach zuhause teilnehmen. Ich will keinen Sitzplatz wegnehmen. Eine Kamera würde reichen.
Was mache ich stattdessen? Ich habe jene Podcasts, die sich mit den großen Skandalen Österreichs befassen, einfach immer wieder angehört. „InsideAustria“ von Standard und Spiegel ist mit der Wertvollste.
Traurig ist, dass ich auf diverse politische Aspekte Österreichs durch andere Länder und deren Medien, die sich mit den dortigen Problemen auseinandersetzen, gebracht wurde. Kleines Land bedeutet leider auch weniger Medien.
Was meine ich?
Als ich wissen wollte, wieviele Gesetze durch Regierung und wieviele durch die Opposition eingebracht wurden, welche in Kraft traten und welche nicht, stand ich vor der Tatsache, dass ich die Statistik wohl selbst machen müsste. Zugänglich ist es.
Warum wollte ich dies wissen?
Gewaltenteilung habe ich großartig in der Schule gelernt. Dass diese in Österreich nicht ganz so getrennt sind, habe ich erst später durch Vergleiche mit anderen Staaten gelernt. Die Art und Weise, wie unsere Demokratie definiert ist, gibt viel der legislativen Kraft in die Hand unserer Exekutive. Das bedeutet unsere Regierung (die Exekutive) macht die meisten Gesetze, bringt sie in den Nationalrat. Was ich wissen wollte, gibt es auch welche, die die Opposition einbringt? Ja, die gibt es, aber ich kann nicht sagen wie viele und ob sie in Kraft getreten sind. Das war mir dann doch zu langweilig (denn es sind sehr viele, die in einer Gesetzesperiode verabschiedet wurden, auch das war neu für mich).
Spannend ist aber auch, wie sehr eine Regierungspartei (quasi Großteil der Exekutive) unsere Judikative angreift.
Was wir dabei übersehen, ist, dass dies auch ein Angriff auf einen demokratischen Grundsatz ist. Das wird klar, wenn ich auf die langsame Umwandlung von demokratischen Ländern in autokratische schaue. Etwa die Justizreform Polens 2015, die eine Disziplinarkammer für Richter brachte und die damit die Unabhängigkeit der Justiz so beeinträchtigte, dass der EuGH Polen verurteilte. Die neue Regierung ist nun dabei diese Aushebung des Rechtssystems Schritt für Schritt wieder rückgängig zu machen. Der Präsident, ein Vertreter der autokratischen Partei, stellt sich dem entgegen so gut er kann.
Demokratisch agieren, ist auch verdammt zäh und langsam.
Politische Parteien, die Gewaltenteilung für gut und recht befinden, aber nur, wenn sie sie nicht betreffen, gefährden die Demokratie.
Die türkise ÖVP greift unser Justizsystem gerne an, wenn Untersuchungen in ihre Richtung gehen. Viele Argumente, die vorgebracht werden, habe ich in den USA bei dem ehemaligen Präsidenten gehört. Es gibt immer wieder Wellen in Österreich, die klingen wie aus anderen Ländern.
Und während wir gerne auf die anderen zeigen, wie entsetzlich deren System sei, bin ich erschüttert, dass demokratiefeindliche Argumentation sich weltweit gleicht.